Zusammen mit Stephan Gassmann habe ich das Komitee "Biogasbusse für Basel" gegründet und für ein ökologisches, bezahlbares und flexibles Bussystem gekämpft. Es hat mich natürlich sehr gefreut, dass der Basler Souverän ganz in unserem Sinne abgestimmt hat. (weiteres)

In seiner Januar-Sitzung hat die linke Mehrheit nicht den Mut aufgebracht, ein im Gellert-Quartier umstrittenes Bauprojekt zur Abstimmung vorzulegen. Das von uns beantragte Referendum wurde knapp abgelehnt. Dies bei einem Projekt das rund 5 Millionen kostet. Selbst wenn man die gebundenen Kosten weglässt, wäre das Projekt mit knapp über 2 Millionen immer noch deutlich über der Referendumsgrenze von 1.5 Millionen. Durch die Anwendung einer Finanzierung aus mehreren "Kässelis" wurde die Referendumsmöglichkeit ausgeschaltet. Die Basler FDP wollte diese Umgehungstaktik nicht zulassen. Das Projekt an sich ist zwar nicht schlecht, aber in dieser Grössenordnung sicherlich nicht zwingend. Die Minderheitsvariante wäre genügend gewesen. Aber die Ratslinke muss sich schon den Vorwurf gefallen lassen, wo sie denn je mal Geld einsparen will, das man beispielsweise im Erziehungsdepartement besser gebrauchen könnte.